Antrag: | Instrumente BTW 21 BAG Energie |
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Antragsteller*in: | Ingo Stuckmann |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 04.12.2020, 20:19 |
Ä26 zu A1: Instrumente BTW 21 BAG Energie
Antragstext
Von Zeile 1 bis 22 löschen:
Eine ambitionierte Klima- und Energiepolitik sichert Wohlstand und Gerechtigkeit
Wirkung - Vorteile
Perspektive für DEU im 21. Jh. – nachhaltiger Wohlstand
Gesellschaftliche Aufbruchsstimmung durch gemeinsames Ziel
Handelnde (Bürger, Unternehmen, Kommunen) erkennen ihre Handlungsfelder und erleben Erfolge in raschen Etappenzielen
Sozialer Ausgleich ist Kernbestandteil und schafft Zusammenhalt
Klarheit für Transformation der Wirtschaft, und zwar in allen Branchen
Revitalisierung der EE-Industrie, Effizienz-Strategie als Schlüsselindustrie
Instrumente
Budgetansatz bzw. Grad und Jahresziel
Ausbauziele EE (GW/Anteil Verbrauch)
Klare, schlüssige und mit Maßnahmen hinterlegte Import / Autonomie-Ziele
Klare Klimaschutz-Vorgaben für Kommunen und Unternehmen (keine freiwillige Aufgabe mehr)
Ein neues Marktdesign trägt günstige Erneuerbare auch in Mobilität, Wärme & Industrie
Wirkung - Vorteile
Schub wie beim EEG für EE-Stromnutzung in allen Sektoren
Marktkräfte werden für Klimaschutz mobilisiert
Aktivierung der „Kraft der Vielen“: Handelnde (Bürger, Unternehmen, Kommunen) finden optimale Lösungen in den Quartieren, Gewerbegebieten und können sie
Von Zeile 24 bis 31 löschen:
Prosumer stärken den zellulären Ansatz
Dauerhafte Versorgungssicherheit mit günstiger Energie
Instrumente
Steil steigende CO2-Bepreisung
Effizienz- und Einsparungsnachweise über Steuererklärung/Förderungsbescheide
Steuern Abgaben und Umlagen-Reform
langfristige Investitionssicherung für EE - Differenzverträge (Contracts for Difference - CfD) als ein finanzielles Produkt zur Absicherung eines volatilen
Von Zeile 33 bis 91:
Carbon Contracts for Difference, d.h. Projekt-spezifische Differebzkontrakte für den CO2-Preis, die erlauben einen CO2-Preis wirksam zu machen, der höher ist als der derzeitige ETS-Preis.[Leerzeichen]
Dynamische Netzentgelte
Abbau klimaschädlicher Subventionen (benennen….)
Partizipation stärkt ländliche Räume und sichert Akzeptanz für die Energiewende
Wirkung - Vorteile
EE-Ausbau – das Fundament für alles andere – kommt wieder auf die Beine / Echte Teilhabe schafft nachhaltige Unterstützung Unterstützung
Stärkung regionaler Wertschöpfung & Selbstverständnisses/Selbstbewusstseins ländlicher Räume
Anzahl und Vielfalt der Akteure erhöht sich, steigert Umsetzungspotenzial
Instrumente
Bürger*innen-Energie-Projekte (Genossenschaften oder andere Formate)
lokale Strom / Wärmetarife (Nutzen statt Abregeln) (genauer benennen: wer setzt das um - mit welchem Recht und diskriminierungsfrei)
Solidarische „Über-Autarkie“ ermöglichen (neue Angebote (der Energieversorger): Solar komplett mit Speicher, peer-to-peer Regionalstrom, Solar direkt direkt
Agri-PV – Verordnungen/Förderkulissen anpassen / „Doppel- bzw. Mehrfachnutzen“ ermöglichen
Autobahnrandstreifen für Wind- (500m) und Solarenergie (200m) privilegieren.
Reform des Planungs- und GenehmigungsrechtesGenehmigungsrechtes / Ausweisungsgebot und Clearingstellen
Moderne Gebäude & Infrastrukturen stellen Klimaschutz vom Kopf auf die Füße
Wirkung - Vorteile
Durch Integration mit anderen Politikfeldern (Breitbandausbau) etc. ist dies ein wirtschaftliches Belebungsprogramm mit Langfristverbesserungswirkung Langfristverbesserungswirkung
Arbeitsplätze durch Handwerksoffensive (Ausbildung und Umschulung), in den Schulen (Berufsfindungsprogramme)
Verlässliche langfristige Umschulungsprogramme/-strategie für wegfallende Industrie/Gewerbearbeitsplätze
Bessere Lebensqualität in Gebäuden und in Mobilität
Niedrigere Kosten für Gebäudenutzer*innen
Instrumente:
Integrierte Systemplanung (Strom/Gasnetze sowie Wärme, Straßen, Breitband, Wasser etc.) Erschließung von H2-Speicherpotentialen Speicherpotentialen
Ausbau von Ladenetzen für E-Mobilität, Aufbau einer ausreichenden Anzahl an H2 Tankstellen für den Schwerlastverkehr
Oberleitungstrassen für Teilelektrifizierung der Schwerlast?
Verpflichtende Kommunale Wärmeplanung
Serielle Sanierungslösungen für Bestandsgebäude
Solarpflicht (Sanierung oder Neubau für Wohnen, Bestand bei GHD)
Energieaußenpolitik auf Augenhöhe sichert Klimaneutralität – in Deutschland & der Welt
Wirkung - Vorteile
Positiver Schneeballeffekt global (vgl. China-Ankündigung und neue US-Regierung bzgl. Klimaneutralität)
Volkswirtschaftliche Vorteile für alle EU-Staaten, Stärkung des Euro durch neue Industrien im Süden (Verringerung Abhängigkeit vom Gas)
Absicherung geopolitischer Interessen Europas in multipolarer Welt (letztlich auch Demokratie und Frieden)
Gasstrategie – Gassaustieg / Integration von durch grünes H2
Instrumente
Ambitionierter Einsatz für Klimaziele in EU und UNFCCC
Strategische Partnerschaften für Klimaneutralität und Export nach DEU
Europäische Ausbau- und Industrie-Initiative für EE
Pan-europäisches Energiemarktdesign Energiemarktdesign
schnellere & bessere Umsetzung europäischer Beschlüsse
Grenzausgleich
Gasausstieg formulieren
Importstandards setzen setzen
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Eine ambitionierte Klima- und Energiepolitik sichert Wohlstand und Gerechtigkeit
Wirkung - Vorteile
Perspektive für DEU im 21. Jh. – nachhaltiger Wohlstand
Gesellschaftliche Aufbruchsstimmung durch gemeinsames Ziel
Handelnde (Bürger, Unternehmen, Kommunen) erkennen ihre Handlungsfelder und erleben Erfolge in raschen Etappenzielen
Sozialer Ausgleich ist Kernbestandteil und schafft Zusammenhalt
Klarheit für Transformation der Wirtschaft, und zwar in allen Branchen
Revitalisierung der EE-Industrie, Effizienz-Strategie als Schlüsselindustrie
Instrumente
Budgetansatz bzw. Grad und Jahresziel
Ausbauziele EE (GW/Anteil Verbrauch)
Klare, schlüssige und mit Maßnahmen hinterlegte Import / Autonomie-Ziele
Klare Klimaschutz-Vorgaben für Kommunen und Unternehmen (keine freiwillige Aufgabe mehr)
Ein neues Marktdesign trägt günstige Erneuerbare auch in Mobilität, Wärme & Industrie
Wirkung - Vorteile
Schub wie beim EEG für EE-Stromnutzung in allen Sektoren
Marktkräfte werden für Klimaschutz mobilisiert
Aktivierung der „Kraft der Vielen“: Handelnde (Bürger, Unternehmen, Kommunen) finden optimale Lösungen in den Quartieren, Gewerbegebieten und können sie
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Prosumer stärken den zellulären Ansatz
Dauerhafte Versorgungssicherheit mit günstiger Energie
Instrumente
Steil steigende CO2-Bepreisung
Effizienz- und Einsparungsnachweise über Steuererklärung/Förderungsbescheide
Steuern Abgaben und Umlagen-Reform
langfristige Investitionssicherung für EE - Differenzverträge (Contracts for Difference - CfD) als ein finanzielles Produkt zur Absicherung eines volatilen
Von Zeile 33 bis 91:
Carbon Contracts for Difference, d.h. Projekt-spezifische Differebzkontrakte für den CO2-Preis, die erlauben einen CO2-Preis wirksam zu machen, der höher ist als der derzeitige ETS-Preis.[Leerzeichen]
Dynamische Netzentgelte
Abbau klimaschädlicher Subventionen (benennen….)
Partizipation stärkt ländliche Räume und sichert Akzeptanz für die Energiewende
Wirkung - Vorteile
EE-Ausbau – das Fundament für alles andere – kommt wieder auf die Beine / Echte Teilhabe schafft nachhaltige Unterstützung Unterstützung
Stärkung regionaler Wertschöpfung & Selbstverständnisses/Selbstbewusstseins ländlicher Räume
Anzahl und Vielfalt der Akteure erhöht sich, steigert Umsetzungspotenzial
Instrumente
Bürger*innen-Energie-Projekte (Genossenschaften oder andere Formate)
lokale Strom / Wärmetarife (Nutzen statt Abregeln) (genauer benennen: wer setzt das um - mit welchem Recht und diskriminierungsfrei)
Solidarische „Über-Autarkie“ ermöglichen (neue Angebote (der Energieversorger): Solar komplett mit Speicher, peer-to-peer Regionalstrom, Solar direkt direkt
Agri-PV – Verordnungen/Förderkulissen anpassen / „Doppel- bzw. Mehrfachnutzen“ ermöglichen
Autobahnrandstreifen für Wind- (500m) und Solarenergie (200m) privilegieren.
Reform des Planungs- und GenehmigungsrechtesGenehmigungsrechtes / Ausweisungsgebot und Clearingstellen
Moderne Gebäude & Infrastrukturen stellen Klimaschutz vom Kopf auf die Füße
Wirkung - Vorteile
Durch Integration mit anderen Politikfeldern (Breitbandausbau) etc. ist dies ein wirtschaftliches Belebungsprogramm mit Langfristverbesserungswirkung Langfristverbesserungswirkung
Arbeitsplätze durch Handwerksoffensive (Ausbildung und Umschulung), in den Schulen (Berufsfindungsprogramme)
Verlässliche langfristige Umschulungsprogramme/-strategie für wegfallende Industrie/Gewerbearbeitsplätze
Bessere Lebensqualität in Gebäuden und in Mobilität
Niedrigere Kosten für Gebäudenutzer*innen
Instrumente:
Integrierte Systemplanung (Strom/Gasnetze sowie Wärme, Straßen, Breitband, Wasser etc.) Erschließung von H2-Speicherpotentialen Speicherpotentialen
Ausbau von Ladenetzen für E-Mobilität, Aufbau einer ausreichenden Anzahl an H2 Tankstellen für den Schwerlastverkehr
Oberleitungstrassen für Teilelektrifizierung der Schwerlast?
Verpflichtende Kommunale Wärmeplanung
Serielle Sanierungslösungen für Bestandsgebäude
Solarpflicht (Sanierung oder Neubau für Wohnen, Bestand bei GHD)
Energieaußenpolitik auf Augenhöhe sichert Klimaneutralität – in Deutschland & der Welt
Wirkung - Vorteile
Positiver Schneeballeffekt global (vgl. China-Ankündigung und neue US-Regierung bzgl. Klimaneutralität)
Volkswirtschaftliche Vorteile für alle EU-Staaten, Stärkung des Euro durch neue Industrien im Süden (Verringerung Abhängigkeit vom Gas)
Absicherung geopolitischer Interessen Europas in multipolarer Welt (letztlich auch Demokratie und Frieden)
Gasstrategie – Gassaustieg / Integration von durch grünes H2
Instrumente
Ambitionierter Einsatz für Klimaziele in EU und UNFCCC
Strategische Partnerschaften für Klimaneutralität und Export nach DEU
Europäische Ausbau- und Industrie-Initiative für EE
Pan-europäisches Energiemarktdesign Energiemarktdesign
schnellere & bessere Umsetzung europäischer Beschlüsse
Grenzausgleich
Gasausstieg formulieren
Importstandards setzen setzen
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